CDU Leipzig zu den Demonstrationen am 21. November in Leipzig

CDU Leipzig zu den Demonstrationen am 21. November in Leipzig

Nach den zahlreichen Demonstrationen am Samstag in Leipzig äußert sich der Pressesprecher der CDU Leipzig Eric Buchmann:

„Erneut wurde unsere Stadt am Wochenende Schauplatz für den Protest der Unvernünftigen und Unsolidarischen. Nicht nur vermeintliche ‚Querdenker‘ beteiligten sich daran, sondern auch Gegendemonstranten, die aufgestachelt wurden von SPD, Linke und Grüne aus dem Stadtrat. Ein solches Verhalten ist angesichts der derzeitigen Infektionslage rücksichtslos und respektlos gegenüber allen, die sich um ihre Gesundheit ernsthaft sorgen. Die demokratischen Parteien im Stadtrat sollten sich fragen, ob sie dies unterstützen wollen.

Zwar wurden die Abstandsregeln und Hygienevorschriften weitgehend eingehalten, dennoch ist jede größere Menschenansammlung derzeit ein potenzieller Spreader. Jede Partei, die zu Demos aufruft, sollte dies wissen und genau abwägen.

Wir erwarten von der Stadt, dass sie als oberste Versammlungsbehörde künftig alle Möglichkeiten ausschöpft, um solche Veranstaltungen zu untersagen. Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut, aber in der momentanen Situation ist jede Versammlung ein Risiko, das vermeidbar ist. Der Staat, der harte Maßnahmen zur Eindämmung von Corona erlässt, darf sich hier nicht vorführen und erpressen lassen.“