Aktuelles

CDU Leipzig kritisiert OBM Jung fürs Wegducken - Clemen: "OBM hat Verantwortung für die Sicherheit in unserer Stadt"

17.07.2017
Robert Clemen

Leipzigs CDU-Chef Robert Clemen zeigt großes Unverständnis für die Aussagen von OBM Burkhard Jung gegenüber dem MDR, dass die Stadt nichts dazu beitragen könne, um linksextremer Gewalt das Handwerk zu legen: "Der Oberbürgermeister scheint die Gemeindeordnung nur sehr schlecht zu kennen. Er ist Chef der Ortspolizeibehörde. Er ist mit der Stadtverwaltung bspw. verantwortlich dafür, ob besetzte Grundstücke geräumt werden oder nicht.

Er hat es in der Hand, welche Vereinigungen in Leipzig Fördermittel erhalten." Die CDU Leipzig hat in den vergangenen Monaten immer wieder angemahnt, dass der Oberbürgermeister beim Thema Sicherheit nicht außen vor ist. Lange hat insbesondere die CDU-Stadtratsfraktion auf ein klares Bekenntnis gegen linke Gewalt gedrängt. "Immerhin scheint sich der Oberbürgermeister nun hier wenigstens etwas klarer zu äußern.

Auch wenn es wie ein Lippenbekenntnis wirkt, wenn er gleichzeitig die Verantwortung immer anderen zuspricht. Vielleicht übernimmt der Oberbürgermeister Verantwortung und handelt, anstatt immer nur bedeutungsschwere Interviews zu geben.", so Clemen weiter Insbesondere der Rufmordvorwurf gegenüber der LVZ stößt auf großes Unverständnis bei der Leipziger CDU und zeigt die Dünnhäutigkeit Burkhard Jungs bei diesem Thema, das er jahrelang verharmlost hat.

Die Aussagen des Polizeipräsidenten Bernd Merbitz werden durch die Leipziger CDU hingegen unterstützt.  "Der Polizeipräsident hat klare Worte gefunden. Der OBM wäre gut beraten, auf die Profis in der Verbrechensbekämpfung zu vertrauen.", so Clemen abschließend.

Zurück