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Kreisgeschäftsführer
Christian Kötter |
Der CDU-Kreisverband Leipzig hat
einen neuen Geschäftsführer:
Am 1. August .2010 hat der neue
Kreisgeschäftsführer seine
Arbeit aufgenommen: Sein Name ist Christian Kötter,
geboren 1980 in Schwerin und
seit
einigen Jahren Leipziger. Nach seinem Abitur verpflichtete er sich bei
der Bundeswehr, bis er sein Studium der Politikwissenschaften in
Leipzig aufnahm. Politische Erfahrungen hat Christian Kötter
beim
Praktikum im Parlamentarischen Beratungsdienst der CDU-Fraktion im
Sächsischen Landtag sowie im Büro eines
Landtagsabgeordneten und
verschiedenen Wahlkämpfen gesammelt. Wir wünschen
Herrn Kötter viel
Erfolg bei seiner neuen Tätigkeit und uns allen eine gute
Zusammenarbeit!
Konsequenzen nach Abstimmungspanne bei Lichtfest und Opernjubiläum
Die Leipziger Union
fordert anlässlich der Abstimmungspanne bei der Organisation von
Lichtfest 2010 und 50jährigem Opernjubiläum am 9.
Oktober 2010 den Leipziger Oberbürgermeister auf, für
professionelle Strukturen in Veranstaltungsmanagement und
Tourismusmarketing zu sorgen. Die zutage getretenen Abstimmungs- und
Kommunikationsdefizite sind der Medien- und Kulturstadt Leipzig
schlicht weg nicht würdig. Die Äußerungen seitens der
Oper sind nicht hinnehmbar. Wer den 9. Oktober als"'Bohei" abtut,
stellt seinen Mangel an Senisibilität und Geschichtsbewusstsein
unter Beweis. Herr Jung sollte schnellstens Ordnung in sein Haus
bringen, um weiteren Schaden von der Stadt abzuwenden. Sollte dies mit
dem gegenwärtigen Personal nicht möglich sein, müsse der
Oberbürgermeister für kompetente Neubesetzungen sorgen.
H. Winkler
Landtagsabgeordneter
Wolf-Dietrich Rost:
"Investitionen am Zoo dürfen nicht zu Lasten der Bewohner und
Gewerbetreibenden gehen!"
Wolf-Dietrich
Rost
äußert Bedenken gegenüber einigen Punkten
des vom
Stadtrat am 18.08.2010 zu beschließenden
Verkehrskonzeptes
Zoo: Grundsätzlich begrüße er die
Investitionen um den
Zoo mit Gondwanaland und Kongresshalle. Gleichzeitig könne es
aber
nicht sein, dass die Parkplätze um den Zoo
gebührenpflichtig
sind! In dem Gebiet sind viele Büros,
Händler u. a.
Gewerbetreibende ansässig und damit viele
Arbeitsplätze.
Deshalb habe er Probleme damit, dass das Parken
gebührenpflichtig
bzw. nur jeweils eine Stunde erlaubt würde. Hier gäbe
es
viele Möglichkeiten, dem Rechnung zu tragen ...mehr dazu unter www.wolfdietrichrost.de.
Junge Union Leipzig fordert
Studentenrat der Uni zu
mehr Konstruktivität auf
Die Junge
Union Leipzig fordert den Studentenrat der
Universität Leipzig auf, seine Fundamentalopposition in
hochschulpolitischen
Fragen aufzugeben und konstruktiv nach Lösungen für
anstehende Probleme zu
suchen. Anlass der Kritik sind die jüngsten
Äußerungen des StuRa zum Sparpaket
der Sächsischen Staatsregierung. „Angesichts der zu
erwartenden Mindereinnahmen
muss der Staat seine Ausgaben senken. Niemand kann langfristig mehr
ausgeben
als er einnimmt, das sollte jedem einsichtig sein.“ so der
JU-Kreisvorsitzende
Felix Döhler. Beim Sparen müssten bedauerlicherweise
in allen Bereichen der
Gesellschaft Opfer gebracht werden. Vielfach ginge es auch nicht um das
simple
Streichen von Leistungen, sondern um einen effizienteren Einsatz der
verfügbaren Mittel, so der JU-Vorsitzende weiter. Der
Leipziger StuRa scheine
nur feststellen zu können, was alles nicht möglich
ist. Da müsse er sich die
Frage gefallen lassen, wie es denn besser gehen solle.
„Anstelle der
Verweigerungshaltung würde ich mir von studentischen
Vertretern mehr
konstruktive und realistische Ideen wünschen. Wer auf Dauer
die Arme verschränkt,
hat keine Hand mehr frei, um zu gestalten.“
Sachsen
– Ein Land für alle
Generationen
Mehr
als ein Plausch mit einer Ministerin am 7. Juni 2010
Wenn
Jung und Alt – sprich Junge Union und Senioren Union
– sozusagen
generationsübergreifend das Thema Familienpolitik aufgreifen,
verspricht es
interessant zu werden. Mehr als drei Dutzend Zuhörer waren
dann auch im
Versammlungsraum des Hörgerätezentrums
„Gromke“ entsprechend neugierig, was der
Hauptgast des Abends, die Staatsministerin für Soziales und
Verbraucherschutz
und Leipziger CDU-Abgeordnete Christine Clauß zu vermitteln
hatte. Und es wurde
vielfältig: Von Kindertagesstätte über
Mehrgenerationenhaus bis Pflegeheim war
alles dabei. Die Forderungen nach mehr Flexibilität von
Betreuungsangeboten für
die Kleinen und dem Abbau von Bürokratie
untersetzten die Bestrebungen der
Ministerin „Sachsen zum
familienfreundlichsten Land in der Bundesrepublik werden zu
lassen.“ Am
demografischen Aspekt kam die diskussionsfreudige Schar
natürlich auch an
diesem Abend nicht vorbei: Es müssen mehr Kinder geboren
werden, um den
Generationenvertrag erfüllen zu können, mahnten
Vertreter der Senioren an; „Die
Junge Union hat es doch in der Hand!“ Warum deren ansonsten
recht redegewandten
Vertreter dabei verlegen anmuteten, bleibt eine offene Frage dieses
Abends...“ Siegrun Seidel

Im
Podium: Vorsitzender der Jungen Union Felix Döhler (links),
Staatsministerin Christine Clauß und Stadtrat Konrad Riedel,
Chef
der CDU-Senioren

Gastgeberin
Frau Gromke: "Wir wollen ein familienfreundlicher Betrieb sein und
bleiben - aber die Bürokratie bei der Beschaffung von
Kindertagesstättenplätzen ist eine große
Hürde"
Fotos:
Riedel/Seidel
Leipziger Mittelstands- und
Wirtschaftsvereinigung:
Freiwillige
Leistungen auf den Prüfstand!
Die
MIT Leipzig unterstützt
die Vorschläge der ehemaligen Leipziger
Finanzbürgermeisterin Bettina Kudla
und jetzigen Bundestagsabgeordneten zur Konsolidierung des Leipziger
Kommunalhaushaltes. Wir begrüßen es sehr, dass Frau
Kudla, neben der Erfüllung
ihrer Aufgaben als Abgeordnete des Deutschen Bundestages, ihr
ehemaliges
Beschäftigungsfeld nicht aus dem Blick verliert. Die Leipziger
können sehr froh
sein, dass ihre Interessen von einer so engagierten Frau in Berlin gut
vertreten werden.
Angesichts
einer Gesamtverschuldung der Stadt
in Höhe von knapp 1,8 Milliarden Euro, inklusive der Schulden
der LVV, kann
und darf es keine
Tabuthemen geben.
Insofern ist es richtig und laut Sächsischer Gemeindeordnung
auch dringend
geboten, zunächst alle freiwilligen Leistungen der Stadt auf
den Prüfstand zu
stellen.
Das Sozialticket ist eine
solche freiwillige Leistung. Darüber zu diskutieren, hat
nichts damit zu tun,
„aus unbarmherziger sozialer Kälte die Gesellschaft
zu spalten“, wie Grünen
Fraktionschef Leuze betont. Es zeugt von Verantwortungsbewusstsein
für Leipzig,
auch solch unangenehme Wahrheiten auszusprechen. Der Gesetzgeber
fordert, dass
Kommunen zunächst ihre Pflichtaufgaben erfüllen und
freiwillige Leistungen nur
im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten
übernehmen. Die Stadt Leipzig ist,
auch angesichts des KWL-Debakels, schlicht überfordert,
weiterhin Wohltaten
dieser Art zu verteilen. Wem der Putz von der Decke fällt, dem
helfen auch
keine goldenen Kronleuchter.
Der Einrichtung eines
Haushaltskonsolidierungsausschusses steht die MIT Leipzig positiv
gegenüber.
Dieser muss zunächst Prioritäten setzen, welche
freiwilligen Leistungen sich
die Stadt Leipzig überhaupt noch leisten kann.
Darüber hinaus ist es aus
unserer Sicht dringend notwendig das „Kombinat
Leipzig“, die LVV GmbH, endlich
so umzustrukturieren, dass sich diese wieder auf ihr
Kerngeschäft, die
Daseinsvorsorge konzentriert und im Zuge dessen wieder mehr Wettbewerb
zu
Gunsten des Mittelstandes in der Stadt möglich wird. Von der
Stadtverwaltung
fordern wir, die Einsparpotenziale im eigenen Hause besser als bisher
zu
nutzen.
Markus
Becker
MIT-Kreisvorsitzender
im April 2010
Jobmotor
DHL
Zu einem
Informationsbesuch weilten Hildegard Müller, Staatsministerin
im
Bundeskanzleramt, Kreisvorsitzender Hermann Winkler sowie weitere
Mitglieder
der sächsischen Union bei
DHL-Geschäftsführer Michael Reinboth.
Einstimmiger Tenor der Gesprächsrunde: DHL braucht auch
weiterhin die
uneingeschränkte politische Unterstützung. Gemeinsam
mit anderen Unternehmen
aus der Logistikbranche können in der Zukunft bis zu 10.000
Arbeitsplätze in
Mitteldeutschland entstehen. Schon jetzt sind bei DHL Air Hub Leipzig
2.300
Arbeitnehmer beschäftigt.
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